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ÖFFENTLICHE STELLUNGNAHME, PARIS

Zusammenfassung und Auswertung der öffentlichen Stellungnahmen bei der Befragung zum Thema „Stärkung des Vertrauens in die ICANN als Institution“ (IIC) und der zugehörigen Dokumente in Paris vom 22. bis zum 26. Juni 2008.

Dies ist eine Zusammenfassung und eine Auswertung der Stellungnahmen, die in den beiden Sitzungen während der ICANN-Veranstaltung in Paris im Juni 2008 gemacht wurden. Die erste Sitzung fand am Montag, den 23. Juni, statt und bestand ausschließlich aus einem zweistündigen Diskussionsforum. Die zweite Sitzung umfasste eine halbstündige Diskussion während des wichtigsten öffentlichen Forums am Mittwoch, den 25. Juni.

Ein vollständiges Protokoll beider Sitzungen sowie sämtliche Präsentationen können online unter http://par.icann.org abgerufen werden (Links sind unten angegeben).

Dieses Dokument ist ein Versuch, die Stellungnahmen aus diesen Sitzungen objektiv zusammenzufassen. Es wird der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und im ersten Forum für öffentliche Stellungnahmen veröffentlicht, das eigens für die Befragung eingerichtet wurde.

Sollte eine Person oder eine Organisation der Meinung sein, dass diese Zusammenfassung die Diskussionen nicht richtig wiedergibt, möchten wir sie ermutigen, ihre Ansichten im Forum für öffentliche Stellungnahmen als Reaktion auf diese Zusammenfassung kundzutun (E-Mail-Adresse: iic-consultation@icann.org). Alle Stellungnahmen, die im Zeitraum für die öffentliche Stellungnahme bis zum 31. Juli eingehen, werden zur Erstellung einer separaten Zusammenfassung und Auswertung sowie zur Erstellung überarbeiteter Dokumente sorgfältig geprüft.


Zusammenfassung der Sitzung

In Paris wurden die Teilnehmer angehalten, zu fünf Themenschwerpunkten Stellung zu nehmen, die in drei vom President’s Strategy Committee (PSC) bereitgestellten Dokumenten erläutert wurden. Diese Dokumente basierten wiederum auf Feedback aus dem
Halbzeit-Zwischenbericht zum Stand des Joint Project Agreement (Februar 2008).

Ein Teil dieser Stellungnahmen befasste sich damit, ob die Themenschwerpunkte dazu geeignet waren, die Ziele der Befragung zu verwirklichen. Peter Dengate Thrush,
ICANN-Chairman und Ko-Vorsitzender des PSC, gab folgende Einschätzung ab: „Es gibt drei grundlegende Fragen, die wir in diesem Zusammenhang immer wieder stellen: Haben wir die richtigen Fragen gestellt? Haben wir die richtigen Antworten bekommen? Und wie gehen wir bei der Befragung zur Umsetzung vor?“1

Der Konsens war, dass die fünf vom PSC herausgestellten Schwerpunkte die richtigen für die weitere Arbeit und die Durchführung der IIC-Befragung waren.

Diese fünf Schwerpunkte sind:

  • Schutz der ICANN vor einer Vereinnahmung
  • Rechenschaftspflicht gegenüber der aus mehreren Interessengruppen bestehenden Gemeinschaft und Festhalten an den Bottom-Up-Grundsätzen zur Strategieentwicklung
  • Erfüllen der Anforderungen der globalen Internet-Community der Zukunft
  • Finanzielle und operative Sicherheit
  • Organisatorische und operative Bestleistungen

Für jeden Schwerpunkt wurde eine Reihe konkreter Maßnahmen aufgeführt, und vor Gesprächsbeginn wurden jeweils entsprechende Diskussionsvorschläge unterbreitet.

Diese Diskussionsvorschläge dienen zunächst als Ausgangspunkt für diese Zusammenfassung und Auswertung. Anschließend werden sämtliche Stellungnahmen den fünf vom PSC genannten Schwerpunktbereichen zugeordnet, um für ein effizientes und effektives Verständnis der Probleme und Ansichten zu sorgen.

Ein vollständiges Protokoll der Sitzung wurde separat veröffentlicht, wie auch sämtliche Folien, die während der Präsentation verwendet wurden. Nachstehend sind die entsprechenden URLs angegeben.

Protokoll der PSC-Sitzung: https://par.icann.org/files/paris/ParisWSJPA23June08.txt

Protokoll des öffentlichen Forums: https://par.icann.org/files/paris/Paris-ICANNPublicForum-25JUN08.txt

Folien: https://par.icann.org/files/paris/JPA_Paris_23June08.pdf

1 Vollständiger Wortlaut der im Aktionsplan für den Übergangsprozess aufgeführten Fragen: „A. Wurden die wichtigsten Elemente, die Voraussetzung für eine unvereinnahmbare, rechenschaftspflichtige, internationalisierte, stabile und sichere ICANN für die Zeit nach dem JPA präzise und hinreichend herausgestellt?

B. Reichen die beschriebenen Initiativen aus, um die Ziele zu verwirklichen?

C. Bietet der Zeitplan ausreichend Spielraum für eine entsprechende Community-Befragung sowie für Änderungen der Statuten und andere Umsetzungsschritte?“


Zusammenfassung der Stellungnahmen

Vereinnahmung

Es wurden zwei Vorschläge zur Diskussion gestellt:

  1. ICANN könnte die Satzung dahingehend ändern, dass eine Person oder Organisation nicht in mehreren zugehörigen Advisory Committees oder Supporting Organizations ein Stimmrecht haben darf. Wäre dies sinnvoll?
  2. Teilnehmer in Councils und Constituencies sollten ihr Interesse offenlegen, um Interessenkonflikte zu vermeiden und für mehr Transparenz zu sorgen.

Beteiligung

Alle Kommentatoren [MC, JN, RH, MM, VB] waren der Ansicht, dass Personen und Organisationen in der Lage sein sollten, sich in mehreren Bereichen der ICANN-Struktur
zu beteiligen. Eine Einschränkung der Beteiligung wurde als falsch empfunden. Darüber hinaus kann die gruppenübergreifende Beteiligung sinnvoll sein, da dadurch Perspektiven gefördert werden, die über die eigenen Interessen hinausgehen [VB].

Der Grad der Beteiligung, sowohl im Hinblick auf die Personenzahl als auch deren aktive Teilnahme an Diskussionen, muss jedoch innerhalb der Constituencies steigen [AP, RH, VB, WS, MC]. Die Wirtschaft muss stärker eingebunden werden [DA, SM, AD, MC]. Durch mehr Teilnehmer lässt sich das Risiko einer Vereinnahmung senken.

Stimmrechte

Eine Beteiligung sollte in allen Bereichen von ICANN möglich sein. Die Frage, ob in allen Bereichen in Stimmrecht gewährt werden sollte, konnte nicht ganz so eindeutig geklärt werden. Dem PSC wurde nahegelegt, sich vor einer Entscheidung aus erster Hand ein Bild von der realen Situation zu machen [JN]. Andere argumentierten, dass ICANN weiter in die Zukunft blicken und mögliche Risiken einer Vereinnahmung berücksichtigen müsse und dass die Einschränkung des Stimmrechts in diesem Falle sinnvoll sei [MC, PT].

Offenlegung von Interessen

Die Offenlegung der Interessen der Teilnehmer als Methode zur Verhinderung einer Vereinnahmung und für mehr Transparenz bei Strategieprozessen wurde auf breiter Ebene begrüßt [MC, JN, RH, PDT, APi]. Eine derartige Offenlegung wäre jedoch keine Patentlösung und sollte nur eine von mehreren Methoden sein, um Transparenz zu erreichen und eine Vereinnahmung zu verhindern [RH, APi].

Sonstige Stellungnahmen

  • Das Problem der Vereinnahmung auf Constituency-Ebene ist weniger gravierend als die Entscheidungsprozesse auf Council-Ebene [MM].
  • Wenn Nichtvertragsparteien innerhalb von ICANN (GNSO-Review) an Status verlieren, büßen diese womöglich ihre nützliche Funktion zum Schutz vor einer Vereinnahmung ein [SM].
  • Das Risiko einer Vereinnahmung entsteht nicht nur innerhalb von ICANN. Die Organisation muss im Umgang mit Regierungsbehörden einen Mittelweg finden, sodass diese sich zwar beteiligen und unterstützend arbeiten, aber nicht zu dominant werden [SD].
  • Durch Verbessern der Kommunikation und Propagieren eines offenen und freien Dialogs können die Transparenz erhöht und das Risiko einer Vereinnahmung gesenkt werden [WS, APi]. Dies ist besonders für diejenigen, die kein Englisch sprechen, von großer Bedeutung [WS]. In kleineren Gruppen kann freier diskutiert werden [APi].
  • Eine größere Anzahl von unabhängigen Board-Mitgliedern mit längeren Amtszeiten kann ebenfalls der Vereinnahmung entgegenwirken [APi].

Neue Ideen

Anstatt nach Methoden zu suchen, um präventiv künftige Vereinnahmungsprobleme zu bewältigen, sollte ICANN sich Verfahren widmen, mit denen Vereinnahmungsversuche erkannt werden können und mit denen die Community dies schnell und umstandslos rückgängig machen kann [RH, APi].

Supporting Organizations und Advisory Committees sollten ihre Mitgliedschaftsvorschriften und ihre Mitglieder veröffentlichen [RH, APi]; das Board kann gelegentlich die Satzung und die Vorgehensweisen der konstituierenden Organe von ICANN überwachen; die gesamte Community sollte Einblick in die Zusammensetzung einer Constituency haben [RH, PDT].


Rechenschaftspflicht

Diskussionsvorschlag:

  • Einführen zusätzlicher Mechanismen zur Erfüllung der Rechenschaftspflicht, mit denen die Community die Überprüfung einer Entscheidung des Board fordern und als letzte Maßnahme das Board kollektiv entlassen und neu formieren kann.

Erzwungene Überprüfung Einer Entscheidung des Board

Man war sich einig, dass es einer hohen Hemmschwelle bedürfen würde, das Board zur Überprüfung einer Entscheidung zu zwingen [MC, PDT, RH].

Aufgrund der stark abweichenden Ansichten und Interessen der Supporting Organizations und Advisory Committees ist das vorgeschlagene System, das ein bestimmter Prozentsatz aller SOs und ACs für eine Überprüfung stimmen muss, in der Realität womöglich nicht machbar und die Hürde damit zu hoch [MM].

Die Stärkung der Rechenschaftspflicht sollte bei jedem einzelnen Schritt eines Prozesses stärker in den Vordergrund rücken, nicht erst, nachdem eine Entscheidung getroffen wurde [BDC].

Entlassung des Board

Die Möglichkeit der Entlassung („Spilling“) des gesamten Board fand einigen Beifall, doch eine Reihe von Kommentatoren zeigte Alternativen auf.

Als effektivere Methode zur Stärkung der Rechenschaftspflicht wurde vorgeschlagen, den Internet-Endbenutzern die Möglichkeit zu geben, die Board-Mitglieder auszuwählen (anstatt dies dem Nominating Committee zu überlassen) [MM]. Die Aufnahme von Personen, die stärker wirtschaftlich orientiert sind, in das Board kann ebenfalls zu einer Verantwortlichkeit auf breiterer Ebene beitragen [RA].

Eine weitere Lösung könnte darin bestehen, dass das Board Entscheidungen an einzelne Councils delegiert und diese so zwingt, einen Konsens zu finden [WK].

Es wurde über die Frage debattiert, ob das gesamte Board oder lediglich einzelne Mitglieder entlassen werden können. Einige meinten, Supporting Organizations sollten ihre eigenen Board-Mitglieder entlassen und so die Unterbrechung im Zusammenhang mit dem Verlust des gesamten Board vermeiden können [MM]. Die Idee, dass das Board nur in seiner Gesamtheit entlassen werden und dadurch das Risiko nachteiliger politischer Kämpfe und gezielter Angriffe auf Einzelne ausgeschaltet werden kann, fand jedoch mehr Zustimmung [PT, PDT, RH, RP].

Der Vorschlag, dass die Community den CEO entlassen kann [MP], fand keine Unterstützung, da es als die Pflicht des Board betrachtet wird, den CEO zur Rechenschaft zu ziehen und nicht die Community [PDT, RP].

Es wurde angemerkt, dass ICANN unter Umständen bereits über ausreichende Maßnahmen verfügt und dass die vorhandenen Systeme lediglich einer Feinabstimmung bedürfen [JJS].


Globalisierung

Diskussionsvorschlag:

  • Die ICANN sollte zusätzlich zum Hauptsitz in den USA globale gesetzliche Vertretungen haben.

Die Internationalisierung/Globalisierung der Tätigkeit von ICANN wurde von allen Seiten begrüßt [JJS, YL, RB, PDT, PT, BDC]. Es wurden jedoch einige Bedenken über die daraus entstehenden rechtlichen Konflikte geäußert [BG].

Es wurde klar unterschieden zwischen der Erfüllung der Bedürfnisse der globalen Community in Form von Niederlassungen in Ländern der ganzen Welt und der Rechtsstruktur von ICANN, die eine in den USA ansässige, privatrechtliche, gemeinnützige Organisation bleiben würde [PT]. Eine Änderung der Satzung um die Erklärung, dass der Hauptsitz von ICANN in den USA bleibt, wurde jedoch als „unangemessen“ bezeichnet [DJ].

Die Globalisierung von ICANN bedeutet, dass der Sprache ein besonderer Stellenwert zukommt, insbesondere in Bezug auf internationalisierte Domänennamen (IDNs). Außerdem ist sicherzustellen, dass regionale Identitäten anerkannt und gefördert werden [RB, JJS, YL, BDC, YJP, KF].

ICANN muss Lateinamerika, Asien und Afrika mehr Aufmerksamkeit widmen [YJP].


Sicherheit und Stabilität

Es wurden zwei Vorschläge zur Diskussion gestellt:

  • Die ICANN sollte alternative Finanzierungsquellen finden, um weniger auf die derzeitige Registry- und Registrar-Finanzierung angewiesen zu sein.
  • Die ICANN sollte die bestehenden Geschäfts- und Budgetplanungsmechanismen beibehalten und verbessern.

Diese beiden Vorschläge wurden nicht diskutiert. Stattdessen wurden die Rolle und die Herangehensweise von ICANN von diversen Kommentatoren auf breiter Ebene beleuchtet.

  • ICANN hat dafür zu sorgen, dass die Stabilität der Organisation angesichts einer zunehmenden Arbeitsbelastung und von Veränderungen im Internet allgemein gewahrt bleibt [MC].
  • Die Mission von ICANN ist derzeit zu eng gefasst und fachlich zu anspruchsvoll. Außerdem ist sie in der Vergangenheit verwurzelt. ICANN sollte es als ihre Aufgabe ansehen, das Internet für alle Benutzer zu einem sicheren Ort für Kommunikation und Geschäfte zu machen, und sich als „Hüter des Vertrauens der Öffentlichkeit“ verstehen [PS].2
  • ICANN sollte womöglich die Architektur verändern [BDC]. Ein Vorschlag war die Gründung einer Business Advisory Group [AD]. Es wurde jedoch zu bedenken gegeben, dass ein Bemühen um eine verstärkte Beteiligung und Interaktion womöglich sinnvoller ist als die Gründung eines neuen Gremiums [MC].
  • Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen der Stabilität und Sicherheit von ICANN und dem Vereinnahmungsproblem [APi].
  • Die große Stärke von ICANN ist die Einbindung mehrerer Interessengruppen.
    Es sollte mehr dafür getan werden, dass die Gleichheit der Interessengruppen gewährleistet ist [AD, VB].

2 Der Kommentator möchte hinzufügen, dass sich die Rolle als Hüter des Vertrauens der Öffentlichkeit nur im Rahmen der bilateralen Verträge von ICANN bewegen sollte.


Sonstige Einwände, Vorschläge, Fragen

  • Welche tatsächlichen Auswirkungen hat das Ende des JPA/der Übergang zum privaten Sektor auf die Beziehung von ICANN zu den US-Regierungsbehörden?
    [EN, MS].
  • Die Diskussionen und der Befragungsprozess sollten nach Dezember (Zeitpunkt,
    an dem das PSC dem Board seinen Bericht vorlegt) fortgesetzt werden [BDC].
  • Durch mehr Transparenz in Bezug auf Diskussionen im Governmental Advisory Committee (GAC), insbesondere bei öffentlichen Belangen, kann das Vertrauen in ICANN als Institution gestärkt werden [RG].

Die Befragten

  • AD Avri Doria, Technische Universität Luleå, GNSO-Vorsitzende
  • AP Adam Peake, Glocom
  • APi Alejandro Pisanty, Universität Mexiko
  • BDC Bertrand de la Chapelle, Sonderbotschafter der französischen Regierung
  • BG Bill Graham, ISOC
  • DA David Appasamy, Sify
  • DJ Dennis Jennings, ICANN-Board
  • EN Elliot Noss, Tucows
  • KF Khaled Fattal, MINC
  • JJS Jean-Jaques Subrenat, Mitglied des President’s Strategy Committee, ICANN-Board
  • JN Jeff Neuman, NeuStar
  • MC Marilyn Cade, Mitglied des President’s Strategy Committee
  • MM Milton Mueller, Universität Syracuse
  • MP Michael Palage, [Anwalt für geistiges Eigentum]
  • MS Mike Sachs, [Software-Entwickler]
  • PDT Peter Dengate Thrush, Ko-Vorsitz des President’s Strategy Committee, ICANN-Chairman
  • PS Phillip Sheppard, GNSO Council-Mitglied (Bezirk für Handel)
  • PT Paul Twomey, Ko-Vorsitz des President’s Strategy Committee, ICANN-President und - CEO
  • RA Ron Andruff, RNA Partners
  • RB Raimundo Beca, Mitglied des President’s Strategy Committee, ICANN-Board
  • RG Robin Gross, GNSO Council-Mitglied (Bezirk für nichtgewerbliche Nutzer)
  • RH Rob Hall, Momentous
  • RP Ray Plzak, ARIN
  • SD Steve Delbianco, Net Choice Coalition
  • SM Steve Metalitz, President, GNSO (Bezirk für geistiges Eigentum)
  • VB Vittorio Bertola, ISOC Italien
  • WK Wolfgang Kleinwächter, Universität Aarhus
  • WS Werner Staub, CORE
  • YJP Y.J. Park, NIDA
  • YL Yrjö Länsipuro, Mitglied des President’s Strategy Committee, GAC-Vertreter für Finnland

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